Sa, 23.1.2016: Bei der Bekämpfung von Antisemitismus ist die Bundeskanzlerin nicht bereit, Kompromisse zuzulassen. Antisemitismus, so Merkel, habe keinen Platz in der Gesellschaft. Es sei auch wichtig, antisemitische Hasseinträge in sozialen Netzwerken zu löschen.
Auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe erhielt sie Standing Ovations, das Magazine Time erkor sie zur „Person des Jahres“: Angela Merkel müsste also fest im Sattel sitzen. Doch Cicero-Politikchef Christoph Seils hat da seine Zweifel: Die größte Gefahr drohe der Bundeskanzlerin im kommenden Jahr aus den eigenen Reihen
Ein interessanter Artikel, in dem der Autor für das Wahljahr 2016 vor allem einen „dramatischen Wahlverlust“ der SPD und einen Einzug der AfD in die Landtage in Stuttgart und Mainz prognostiziert.
In ihrer gestrigen Neujahrsansprache bedankte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel vor allem bei den unzähligen freiwilligen Helfern und hauptamtlichen Helfern, ohne die – meiner Ansicht nach – Deutschland den Flüchtlingsandrang nicht gepackt hätte.
Merkel zufolge steht es „völlig außer Frage, dass der Zuzug so vieler Menschen uns noch Einiges abverlangen wird“. Zeit, Kraft und Geld seien hierfür nötig. Sie betonte, dass wir „aus Fehlern der Vergangenheit lernen“ wollen und müssen. „Unsere Werte, unsere Traditionen, unser Rechtsverständnis, unsere Sprache, unsere Gesetze, unsere Regeln“ seien „Grundvoraussetzung für ein gutes, ein von gegenseitigem Respekt geprägtes Zusammenleben aller“ in Deutschland. Diese Grundsätze gälten „für jeden, der hier leben will“. Von gelungener Einwanderung aber hätte ein Land noch immer profitiert – wirtschaftlich wie gesellschaftlich.
Richtig angepackt sei auch die heutige große Aufgabe des Zuzugs und der Integration so vieler Menschen eine Chance von morgen.
Merkel rief zum Zusammenhalt der Bürger auch im neuen Jahr auf. Es komme darauf an, dass „wir immer auch den Argumenten des anderen zuhören, auch wenn er Sorgen und Chancen anders gewichtet, als man selbst es tut“. Es komme darauf an, dass „wir uns nicht spalten lassen.“
Wir schaffen das. Davon ist Bundeskanzlerin Merkel überzeugt.
Die CDU hat sich auf ihrem Parteitag auf eine gemeinsame Linie für die Flüchtlingspolitik geeinigt. Zudem stimmten die Delegierten für ein Einwanderungsgesetz.
Interessant, dass laut ZEIT-Artikel Grenzkontrollen nur dann eingeführt werden sollen, wenn Schengen nicht funktioniert. Ist das aber nicht bereits der Fall? Darüber hinaus sollen die „Flüchtlinge“ sich zur hiesigen Wertordnung bekennen. Wie das nachgewiesen werden kann, entzieht sich meiner Kenntnis. Letztendlich sollten meiner Ansicht nach an dieses „Bekenntnis“ zur deutschen „Werteordnung“ gewisse Konsequenzen geknüpft werden, da diese Leitlinien ansonsten nur leere Worthülsen bleiben. Wir müssen keine Masochisten sein. Wir müssen keine Menschen aufnehmen, die uns und unsere Gesellschaftsformen in Deutschland ablehnen.