Schlagwort: CDU

Projekt Politik

am von Loanin Allgemein, In diesen zîtenHinterlasse einen Kommentar

Gestern war ein besonderer Tag für mich. Gestern bin ich das erste Mal in meinem Leben Mitglied einer Partei geworden! 🙂

Mein Interesse für die Politik ist mit den Jahren stetig gewachsen. Manchen politischen Entscheidungen konnte ich zustimmen, manchen nicht. Eins wurde mir bald klar: Weitreichende gesellschaftliche Veränderungen können nur gemeinsam erreicht werden.

Ich habe lange die Vor- und Nachteile einer Parteimitgliedschaft erwogen. Welche Partei wäre die richtige? Welche nicht? Würde ich meine Unabhängigkeit auf Dauer verlieren?

Letztendlich habe ich mich für eine „Vernunft-Ehe“ mit der Partei entschieden, die mir am wenigsten suspekt vorkommt und bei der ich die meisten Gemeinsamkeiten ausmachen kann.

Kommt bald die Ernüchterung? Ich weiß es nicht. In jedem Fall freue ich mich auf die ersten Schritte in die Politik!

Nachtrag:

Das Wahlergebnis in BW ist für meine Partei (! 🙂 ) desaströs! Ich kann immer noch nicht glauben, dass so viele Bürger die Grünen gewählt haben. Ich habe die Vermutung, dass dieses Ergebnis hauptsächlich Kretschmann zu verdanken ist, nicht dem Wahlprogramm der Grünen an sich. Hätte die CDU sich früher bzw. von Anfang an mit dem Programminhalt der AfD „argumentativ“ auseinandergesetzt, wie jetzt von Merkel beabsichtigt, wären die Wähler ihr nicht in Scharen davongelaufen. Aus Fehlern kann man nur lernen.

Wenigstens ein Grund zur Freude: Rot-Grün ist im Ländle Vergangenheit.

Demografiebeauftragte und andere Wolfsche Pläne

am von Loanin Allgemein, In diesen zîtenHinterlasse einen Kommentar

Als sozialrechtlich interessierte Juristin interessiert es mich natürlich sehr, was uns im sozialen Bereich „blühen“könnte, falls das Ländle doch wieder schwarz wird.

Hier einige sozialrechtlichen Wahlversprechen von Guido Wolf, Spitzenkandidat der CDU für die diesjährige Landtagswahl in BW:

Senioren- und Rentenpolitik

 

Gesundheitspolitik

 

 

Was Angela Merkel zu Fall bringen könnte

am von Loanin Allgemein, In diesen zîtenHinterlasse einen Kommentar

Auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe erhielt sie Standing Ovations, das Magazine Time erkor sie zur „Person des Jahres“: Angela Merkel müsste also fest im Sattel sitzen. Doch Cicero-Politikchef Christoph Seils hat da seine Zweifel: Die größte Gefahr drohe der Bundeskanzlerin im kommenden Jahr aus den eigenen Reihen

Von Christoph Seils

http://www.cicero.de/berliner-republik/jahresausblick-2016-was-angela-merkel-zu-fall-bringen-koennte/60292#comments

Ein interessanter Artikel, in dem der Autor für das Wahljahr 2016 vor allem einen „dramatischen Wahlverlust“ der SPD und einen Einzug der AfD in die Landtage in Stuttgart und Mainz prognostiziert.

 

Nicht mehr unsere Merkel

am von Loanin In diesen zîtenHinterlasse einen Kommentar

Die Unruhe wächst – nicht nur rechts: Mit ihrer Flüchtlingspolitik droht die Kanzlerin die CDU zu spalten.

Von Matthias Geis und Tina Hildebrandt

http://www.zeit.de/2015/39/fluechtlingspolitik-angela-merkel-cdu

(…) Und es ist das Gegenteil dessen, was seine Kanzlerin sagt: Es gibt keine Obergrenze für politisches Asyl.  (…)

Ich verstehe nicht, warum manche Menschen sich über diesen Satz von Merkel aufregen. Sie spricht nur aus, was im Art. 16a Absatz 1 GG normiert ist.

Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

Es gib tatsächlich keine Obergrenze für politisch Verfolgte. Art.16a GG ist aber so restriktiv gestaltet, dass die wenigsten, die jetzt in Deutschland Asyl begehren, unter diesem Absatz fallen dürften. Die Einschränkungen des Asylrechts ergeben sich bereits aus Art. 16a GG selbst. Demzufolge soll die Anerkennungsquote nach Art. 16a GG entsprechend gering sein und seit 2002 bei unter 2 % liegen. Eine andere Frage ist die nach der Anerkennung als Flüchtling gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention. Hier soll die Anerkennungsquote höher liegen.

Was hat Merkel also genau zum Asylrecht gesagt? Hier zur Erinnerung das Interview, das sie der Rheinischen Post am 11.09.2015 gab.

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/angela-merkel-das-grundrecht-auf-asyl-kennt-keine-obergrenze-aid-1.5383275

Auf die Frage „Wie viele Flüchtlinge kann Deutschland pro Jahr vertragen, um sie gut aufzunehmen?“ antwortete Merkel:

Da kann es keine einfache Zahl als Antwort geben. Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze; das gilt auch für die Flüchtlinge, die aus der Hölle eines Bürgerkriegs zu uns kommen. Doch es kommen auch Menschen aus sicheren Staaten, gerade vom Balkan, zu uns, mit dem – aus ihrer Sicht – verständlichen Wunsch, ein besseres Leben zu führen. Aber wenn sich keine Asylgründe ergeben, und das ist bei diesen Menschen in fast allen Fällen so, dann müssen sie rasch in ihre Länder zurückkehren. Deshalb werden wir die Asylverfahren beschleunigen. Gleichzeitig wollen wir aber für eine kleinere Zahl von Menschen vom Balkan die legale Einwanderung ermöglichen, etwa wenn sie einen Arbeitsplatz hier vorweisen können.

Weiterlesen „Nicht mehr unsere Merkel“ →