Anfang Februar 2015 wurde bekannt, dass UN-Sonderermittler William Schabas gehen musste. Der ehemalige Vorsitzende der Untersuchungskommission der UN zu Kriegsverbrechen im letzten Gaza-Krieg gilt als israelfeindlich und voreingenommen, sodass Israel von vornherein gegen seine Ernennung protestiert hat.

Grund seines Rücktritts war letztendlich das Bekanntwerden von einer „brisanten“ Nebentätigkeit: Der Jurist fertigte 2012 ein Rechtsgutachten für die PLO an und erhielt dafür ein Honorar von 1300 US-Dollar.

Schabas sieht sich als „Opfer böswilliger Attacken“:

„Es war eine kleine Beratung, ich mache so etwas dauernd für viele Regierungen“, sagte er dem Satellitensender al-Dschasira. Was er getan habe, bevor er seinen neuen Posten annahm, sei irrelevant und beeinflusse seine Neutralität keineswegs: „Was man in der Vergangenheit getan hat, legt man natürlich beiseite, wenn man das Amt als Kommissionsmitglied übernimmt“, beteuerte Schabas.

Na, ob wir das glauben können?! Es bleibt abzuwarten, ob der Rücktritt Auswirkungen auf den im März 2015 erwarteten Bericht der Kommission hat. Auch erwarte ich mit Spannung, ob die Untersuchungen sich tatsächlich auch auf „Aktivitäten bewaffneter palästinensischer Gruppen in Gaza, einschließlich der Angriffe auf Israel„, beziehen, wie von der UN verkündet wurde. Denn die UN-Kommission wollte noch 2014 die Verbrechen der Hamas nicht untersuchen.

According to a statement released by the UNHRC council, its mandate is: „To investigate all violations of international humanitarian law and international human rights law in the Occupied Palestinian Territory, including East Jerusalem, particularly in the occupied Gaza Strip, in the context of the military operations conducted since 13 June, 2014.”

Quelle: http://www.haaretz.com/news/diplomacy-defense/1.640461

Schabas soll sich geweigert haben, die radikal-islamische Hamas in Gaza als Terrororganisation zu bezeichnen. Er bestätigte, dass er kein Mandat erhalten habe, zu untersuchen, ob auch die Hamas, die während des Krieges aus Wohnvierteln in Gaza Tausende Raketen auf israelische Ballungszentren abfeuerte, Kriegsverbrechen beging.