Wie arm wird Deutschland?

Droht in Deutschland massenhaft Altersarmut, oder schüren Sozialverbände und Medien lediglich Panik? Die Wahrheit ist kompliziert, aber auch besorgniserregend.

Von Bastian Brauns

http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-05/altersarmut-deutschland-politik-medien-armut-panik

Wie sieht es nun mit der Altersarmut aus?

Dem Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung zufolge werden 5 Prozent der Deutschen, die 2030 in Rente gehen, zusätzlich auf staatliche Grundsicherung angewiesen und demnach arm sein. Der Wirtschaftswissenschaftler Axel Börsch-Supan, seines Zeichens Direktor des Max-Planck-Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik, geht von einer allmählich ansteigenden Altersarmut unter den über 65-Jährigen aus. Er rechnet laut Artikel mit einer Verdopplung der Altersarmut von derzeit drei auf sechs Prozent.

Fakt ist, dass die Zahl der Rentner, die auf Grundsicherung angewiesen sind, sich seit 2003 mehr als verdoppelt hat. Heute sind etwa 536.000 Rentner zusätzlich auf diese Sozialleistung angewiesen.

Interessanterweise soll auch die Zahl der Menschen, die schon vor 65 wegen einer bestehenden Erwerbsminderung auf Dauer ihren Lebensunterhalt nicht aus eigener Erwerbstätigkeit bestreiten können, sich seit 2003 von rund 180.000 auf momentan mehr als 500.000 beinahe verdreifacht haben.

Im Jahr 2015 hätten mehr als eine Million Menschen Grundsicherung im Alter oder wegen Erwerbsminderung bezogen. Im Vergleich dazu seien es 2003 etwa 440.000 Menschen gewesen.

Bei Berücksichtigung des relativen Armutsbegriffes des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes würden gar 14,4 Prozent der über 65-Jährigen aktuell als arm gelten. Nach diesem Armutsbegriff gelten alle Personen als arm, die in Haushalten leben, deren Einkommen weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens aller Haushalte (sog. Medianeinkommen) beträgt.

Im Artikel wird ferner eine Studie der Bertelsmann-Stiftung aus dem Jahr 2015 erwähnt, derzufolge sogar ein Mindestlohn von mehr als zehn Euro nicht dazu führen würde, eine gesetzliche Rente oberhalb der Grundsicherung zu erhalten. Müsste der Mindestlohn angesichts dieser Entwicklung nicht konsequent erhöht werden?

Zusammenfassend wird die Altersarmut ohne politische Maßnahmen kontinuierlich steigen, aber laut Experten nicht so massenhaft wie befürchtet.

 

Fragen und Antworten zum Bundesteilhabegesetz

Das sog. Bundesteilhabegesetz verfolgt das Ziel, mehr Selbstbestimmung und umfangreichere Teilhabe für behinderte Menschen sicherzustellen sowie in Zukunft staatliche Leistungen wie aus einer Hand zu gewähren.

Hier gibt es Antworten zu Fragen, die in diesem Zusammenhang häufig gestellt werden:

http://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Bundesteilhabegesetz/Fragen-und-Antworten/fragen-und-antworten.html;jsessionid=F4B3E1C1EF97A7E637BBDF620617FBF8

 

Das Verwelken der Sozialdemokratie

Die sozialdemokratischen Parteien Europas erleiden einen einzigartigen Niedergang. Um zu überleben, müssten sie sich neu erfinden. Doch noch suchen die Parteieliten ihr Heil in alten Rezepten.

Kommentar von Peter Rásonyi

http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/leitartikel-das-ende-der-sozialdemokratie-ld.83738

Trotz anderweitiger Mitgliedschaft habe ich immer noch ein Faible für die SPD, die sich seit Jahrzehnten – mal mehr, mal weniger – für die Belange der „Arbeiterklasse“ eingesetzt hat. Und nun der Absturz dieser alteingesessenen Partei in den letzten Jahren, den ich mit Wehmut und Sorge betrachte.

Rásonyi sieht die Gründe für den Niedergang der sozialdemokratischen Parteien in ganz Europa darin, dass es den Sozialdemokraten nicht gelungen sei, ihre wegbrechenden Existenzgrundlagen (durch Rückgang der Arbeiterschaft infolge der fortschreitenden Industrialisierung sowie durch Verflüchtigung von linken ideologischen Überbauten und sozialistische Utopien) weitgehend durch neue Ideen und Projekte mit ähnlicher Anziehungskraft zu ersetzen.

Anstatt sich neue identitätsstiftende Ziele zu suchen, verbissen sich führende europäische Sozialdemokraten in die muffigen Rezepte der Vergangenheit. So würde sich die SPD wider alle Vernunft auf eine Rücknahme der Rentenreformen versteifen, die im letzten Jahrzehnt mit Müh und Not durchgesetzt worden seien.

Auch sei die Abhängigkeiten gegenüber den Gewerkschaften gefährlich, da deren Mitgliederbasis wegen der Deindustrialisierung weitgehend auf den vergleichsweise gut bezahlten und abgesicherten öffentlichen Sektor geschrumpft sei. Hierdurch werde die ursprüngliche soziale Basis – die schlecht bezahlten, marginalisierten Unterschichten – oft vernachlässigt. Diese fänden dann Zuflucht bei den neuen rechtsnationalen Parteien.

Dem Autor zufolge sollen sich die Sozialdemokraten auf ihre Kernaufgaben besinnen und sich einer praktischen, problemorientierten, zukunftsoffenen Politik öffnen. Hierfür sei der Abschied von sozialistischen Illusionen und Identitäten erforderlich. Was die Kernaufgaben der Sozialdemokraten im Detail sind, wird im Artikel leider offen gelassen.

Ingeborg Bachmann: „Böhmen liegt am Meer“

Heute gibt es wieder ein Gedicht von Ingeborg Bachmann, die zurzeit zu meinen favorisierten Dichtern gehört:

Rezitation: Fritz Stavenhagen

Der Ausdruck „Böhmen liegt am Meer“ bezieht sich auf einen fiktiven Handlungsort in Shakespeares Komödie „Ein Wintermärchen“. Er soll einen utopischen Idealzustand darstellen. Dies wird dadurch deutlich, dass das historische Land Böhmen gerade nicht am Meer lag.

Text

Interpretationen:

https://www.xlibris.de/Autoren/Bachmann/Werke/B%c3%b6hmen%20liegt%20am%20Meer

http://www.satt.org/literatur/02_03_bachmann_1.html

Lyrik für Alle Folge: Christine Lavant und Ingeborg Bachmann

„Der Berliner Zoo war wirklich besonders“

Marianne Salinger erinnert sich gern an den Berliner Zoo. Im März 1938 wollte dieser bereits den Zutritt für Juden begrenzen. Nun arbeitet der Zoo seine Geschichte auf.

http://www.zeit.de/video/2016-05/4886590000001/nationalsozialismus-der-berliner-zoo-war-wirklich-besonders

Da hat sich der Zoo aber Zeit gelassen! Aber wie heißt es so schön: Besser spät als nie.

Liegt die verspätete Bewältigung der eigenen Geschichte tatsächlich daran, dass „Institutionen immer eine Zeit brauchen, um sich ihrer Vergangenheit zu stellen“, wie der Ausstellungskurator Clemens Maier-Wolthausen zu bedenken gibt?

 

 

Israelkongress 2016

Am 19. Juni 2016 findet in Frankfurt der 4. Deutsche Israelkongress statt, der von ILI – I LIKE ISRAEL e.V. in Kooperation mit der Israel Allies Foundation veranstaltet wird. Dieser Kongress dient den Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Geplant ist ein „vielfältiges Programm zu Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Religion“.

Sacha Stawski, Vorsitzender von ILI

 

Weitere Informationen:

Israelkongress