Forget the Palestinians: Arab states have too much else to worry about

By Amir Taheri

http://nypost.com/2015/07/12/forget-the-palestinians-arab-states-have-too-much-else-to-worry-about/

Today, no Arab feels safe in his country,” he said. “Ironically, the sole exceptions are Palestinians in the West Bank because they know Israel will defend them if ISIS attacks. Even in Gaza, most people secretly believe that Israel is their ultimate protection against ISIS fighters trying to strike roots in the Sinai.”

Wer hätte das vor einigen Jahren gedacht?

“Today, it is Iran and not Israel the Arabs ought to worry about,” says Gulbuddin Hekmatyar, leader of the Afghan Hizb Islami (Islamic Party) who was sheltered, financed and armed by Tehran for decades.

Er muss es ja wissen.

The Khomeinists missed the irony of Israel being the only government in the Middle East, outside Iran itself, to allow such a demonstration.

Damit ist die Demonstration in Jerusalem für das Iran-Regime gemeint.

Eine Hypothek auf die Zukunft

13 Jahre hat der Westen mit Iran über das umstrittene Atomprogramm verhandelt, nun haben sich in Wien beide Seiten auf ein Abkommen geeinigt. Doch die Vereinbarung birgt Risiken

Von Judith Hart

http://www.cicero.de/weltbuehne/atomdeal-mit-iran-eine-hypothek-auf-die-zukunft/59561

Wäre der status quo nicht besser als dieses Abkommen, das für mich als Laien augenscheinlich die Welt nicht sicherer, sondern gefährlicher macht?

Dem obigen Artikel kann ich entnehmen, dass

  • der Iran weiter im Besitz des Know-hows und der technischen Einrichtungen für eine militärische Nutzung bleiben darf,
  • er nach Ablauf der im Abkommen festgelegten Zeitspanne von 15 Jahren wieder frei, also ohne Inspektionen der Internationalen Atomenergiebehörde, über seine Zentrifugen verfügen darf,
  • die wirtschaftlichen Sanktionen aufgehoben werden.

Im Gegenzug verpflichtet sich der Iran

  • sein Programm für eine Weile einzufrieren und
  • Inspektionen der Prüfer zuzulassen.

Demnach nur eine Win-Situation für den Iran, oder nicht?

Wie wirksam Kontrollen sind, kann ich nicht beurteilen, aber Frau Hart zufolge „gibt es auf diesem Feld, wenn man es denn will, reichlich Möglichkeiten für Katz- und Maus-Spiele“. Wenn eigentlich alles beim Alten bleibt, wäre es dann wirklich ratsam, die Sanktionen zu lockern? Damit würde doch nur dem Regime im Iran in die Hände gespielt werden, die offen mit der Vernichtung Israels drohen, Menschenrechte nicht achten und Terroristen unterstützen. Angesichts dieser offensichtlichen Nachteile des Abkommens kann ich das Verhalten von Obama nicht nachvollziehen, der dieses Abkommen über alle Maßen preist. Geht es Obama wirklich um die Sicherheit der Welt oder vielmehr um sein eigenes politisches Vermächtnis? Wird die Welt dadurch wirklich sicherer, dass der Iran zukünftig über viel Geld verfügen wird?

Das Prinzip Hoffnung – in diesem Fall vermutlich nicht angebracht.

Hoffen wir das Beste

Der Atomstreit ist noch lange nicht gelöst. Das Abkommen von Wien kann nur ein Anfang sein, und es hat viele Feinde. Für den Iran ist es eine historische Chance.

Ein Kommentar von 

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-07/iran-atomabkommen-atomstreit

Wie gut das Abkommen wirklich geeignet ist, das militärische Nuklearpotenzial des Irans zumindest einzuhegen, ist heute noch nicht zu beantworten.

Das ist wohl das Problem an der ganzen Sache.

US-Senat stimmt für Mitspracherecht bei Atomdeal

Der Senat hat ein Gesetz beschlossen, das den Iran-Deal der parlamentarischen Kontrolle unterwirft. Senatoren könnten gegen die Aufhebung von Sanktionen stimmen.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-05/usa-senat-iran-atomverhandlungen-mitspracherecht


US-Präsident Barack Obama muss dem Gesetz zufolge mit der Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran mindesten 30 Tage warten, in denen der Kongress das Abkommen prüft. Sollten Senatoren dem Deal nicht zustimmen, könnte Obama zumindest einige vom Kongress gegen den Iran verhängte Sanktionen nicht aufheben.

Im Bomben-Basar

Teheran zeigt den USA, was wahre Verhandlungskunst ist.

von 

http://www.zeit.de/2015/16/atomabkommen-iran-usa-zeitgeist


Vielleicht gibt es bis zum 30. Juni ein Abkommen, mit dem der Westen 10, 15 Jahre lang leben kann. Nur bleibt der beste Vertrag Papier, wenn Teheran, das seit Schahs Zeiten die Instrumente für den Bombenbau sammelt, tatsächlich Atommacht werden will. Die beiden Ex-Außenminister Kissinger und Shultz bringen es auf den Punkt: „In einem großen Land mit vielfältigen Anlagen und den bewiesenen Fähigkeiten, diese zu verbergen, lassen sich Verletzungen (des Abkommens) kaum aufdecken.“

Das stille Fazit kommt aus Israel, das die iranische Bombe schon „eingepreist“ hat. Fünf U-Boote hat es schon, 2017 kommt das sechste – Stand der Technik – aus Deutschland in Dienst. Unterwasser-Atomraketenträger sind immun gegen einen iranischen Erstschlag. Die Botschaft: Abschreckung ist besser als das beste Abkommen.

Netanjahu vergleicht Iran mit Nazi-Deutschland

Der israelische Ministerpräsident hat den westlichen Staaten Ignoranz vorgeworfen. Er warnte sie davor, erneut einen bitteren Fehler zu machen.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-04/netanjahu-iran-vergleich-ns-regime


Damals habe die freie Welt versucht, das NS-Regime zu beschwichtigen und seinen guten Willen zu kaufen. Warnungen seien ignoriert worden. Und auch heute sei die Blindheit groß. Dabei finde die Aggression des Irans und dessen Unterstützung radikaler islamistischer Gruppen etwa im Jemen, in Syrien oder Gaza vor aller Augen statt, sagte Netanjahu.

Putin hebt Lieferstopp für Raketenabwehrsystem auf

Russlands Präsident Putin hat das 2010 verhängte Exportverbot gegen das Regime in Teheran aufgehoben. Als Grund nannte er die Fortschritte in den Atomverhandlungen.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-04/russland-iran-sanktionen-luftabwehrraketen-export

Es könnte auch gut sein, dass die Rubel durch die Sanktionen langsam ausgehen. Da könnte ein lukratives Geschäft im Wert von mehr als 750 Millionen Euro verführerisch sein.

Wie dem auch sei, dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zufolge stelle die russische Anlage für die Region keine Bedrohung dar – „auch nicht für Israel“.

Es handele sich um ein „reines Abwehrsystem“, wie es der Iran gerade jetzt wegen der Unruhen im Jemen brauche, sagte Lawrow.